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Montag, 21. Mai 2012
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Schadensersatz bei geplatztem Arzttermin



Eine im Anmeldeformular eines Arztes enthaltene Vereinbarung, dass ein Patient, der den vereinbarten Behandlungstermin überhaupt nicht oder innerhalb von weniger als 24 Stunden absagt, ein Ausfallhonorar von 35 Euro pro vereinbarte halbe Stunde zahlen muss, ist rechtlich nicht zu beanstanden. Wie beim Wegfall eines erteilten Kundenauftrags muss auch ein Arzt berechtigt sein, den vom Patienten zu vertretenden Einkommensverlust auszugleichen.

Urteil des AG Berlin-Neukölln vom 07.10.2004 C 179/04 Handelsblatt vom 27.10.2004 





 
Ratenkredite werden auch als Konsumentenkredit bezeichnet. Ratenkredite werden von Banken unter verschiedenen werblichen Namen wie Autokredit oder easy-Kredit angeboten. Ratenkredite werden in Deutschland seit den 50er Jahren angeboten. Zunächst war der Ratenkredit Hauptgeschäft der Teilzahlungsbanken, heute wird er allgemein von Geschäftsbanken angeboten. Insbesondere für die Autobanken stellt der Ratenkredit das wichtigste Produkt dar.

Für Ratenkredite an Privatpersonen galt in Deutschland bis zum in Kraft treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes das Verbraucherkreditgesetz. Ratenkredite sind meistens standardisierte Bankprodukte für Privatkunden. Sie werden meist als Blankokredite, d.h. ohne die Stellung von Sicherheiten herausgelegt. Lediglich eine Lohn- und Gehaltsabtretung ist typischerweise als Sicherheit im Vertrag vereinbart. Sofern die Bonität des Kreditnehmers nicht ausreicht, kann eine Bürgschaft zusätzlich von der Bank gefordert werden. Bei der Finanzierung von KFZ ist es üblich, eine Sicherungsübereignung des Autos vorzunehmen. Quelle: Wikipedia Deutschland.


 
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